Suchbegriff: 

Rechtstaat

  • Der Fall Doğru – Rückkehr der Gesinnungsprüfung?

    Wenn Sanktionen die Debatte ersetzen

    Der Fall Doğru ist nicht nur die Angelegenheit einer einzelnen Person. Er berührt eine grundsätzliche Frage, die für unsere gesamte Gesellschaft von Bedeutung ist: Wie gehen wir mit Vorwürfen, politischen Differenzen und unbequemen Meinungen um?

    (mehr …)
  • Offener Brief: Schaut nicht länger weg – Solidarität mit Hüseyin Doğru

    Offener Brief: Schaut nicht länger weg – Solidarität mit Hüseyin Doğru

    📆

    Offener Brief

    (mehr …)
  • Kommentare unserer Zuseher zur Buchvorstellung

    Kommentare unserer Zuseher zur Buchvorstellung

    📆

    zur -Aufzeichnung unserer Veranstaltung mit Norbert Häring „Der Wahrheitskomplex“

    (mehr …)
  • Norbert Häring stellt in Frankfurt sein neues Buch „Der Wahrheitskomplex“ vor

    Norbert Häring stellt in Frankfurt sein neues Buch „Der Wahrheitskomplex“ vor

    📆

    Mit seinem neuen Buch „Der Wahrheitskomplex“ hat der Journalist und Autor Norbert Häring bereits kurz nach Erscheinen eine bemerkenswerte Resonanz ausgelöst. Zahlreiche alternative Medien haben das Buch besprochen, Interviews veröffentlicht und Videogespräche mit dem Autor geführt. Die Aktualität und Brisanz des Themas zeigt sich nicht zuletzt daran, dass Fragen von Meinungsfreiheit, Informationskontrolle und öffentlicher Debatte derzeit intensiv diskutiert werden.

    (mehr …)
  • Hofbauer: Aller Rechte beraubt

    📆

    Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt.

    Hannes Hofbauer untersucht die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung. Er zeigt, wie sich die EU-Behörden seit 2014 – als Mittel im Kampf gegen Moskau – Kompetenzen angeeignet haben, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen. Solange sich die Sanktionen gegen russische und ukrainische Staatsbürger richten, mag deren schiere Existenz nicht bedroht sein. Seit 2022 und verstärkt seit dem 20. Mai 2025 werden jedoch auch EU-Bürger sanktioniert und damit all ihrer Rechte beraubt. Selbst die Hilfeleistung durch Angehörige oder Freunde steht unter Strafe.

    Die neue Sanktionspolitik erinnert an vormoderne Strafregime. Der Autor geht deshalb zurück in die Geschichte und erinnert an Repressionsmaßnahmen wie die mittelalterliche Verbannung oder die Reichsacht, der z. B. Martin Luther ausgesetzt war. Im 19. Jahrhundert kam die Ausbürgerung als Strafe in Mode; sie erreichte im Nationalsozialismus ihren Höhepunkt. Heutige Terror- und Sanktionslisten fanden erst im 21. Jahrhundert massenhafte Verwendung durch die USA, die UNO und die EU.

    Anhand konkreter Fälle – darunter drei Deutsche, die auf EU-Listen gelandet sind – zeigt Hofbauer, wie schnell politische Abweichung zur materiellen Vernichtung und zum gesellschaftlichen Ausschluss führen kann.

    „Aller Rechte beraubt“ ist eine präzise Analyse einer stillen Machtverschiebung: von der Gewaltenteilung zum Ausnahmezustand.

    Promedia 2026. 224 S. 14,8 x 21. brosch.

    Print: € 22,00. ISBN: 978-3-85371-556-7.
    E-Book: € 17,99. ISBN: 978-3-85371-938-1.

    Der Autor

    Hannes Hofbauer, geboren 1955 in Wien, Studium der Wirtschafts- und Sozialgeschichte; Publizist und Verleger. Von ihm erschienen u. a.: „Verordnete Wahrheit, bestrafte Gesinnung. Rechtsprechung als politisches Instrument“, „Feindbild Russland. Geschichte einer Dämonisierung“ und „Im Wirtschaftskrieg. Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen. Das Beispiel Russland“.

  • Häring: Wahrheitskomplex

    Häring: Wahrheitskomplex

    📆

    Vermeintlich unabhängige Nichtregierungsorganisationen überwachen in Echtzeit alles, was online geschrieben, gesagt oder veröffentlicht wird. Das Ziel: Die Verbreitung von Desinformation verhindern und opportune Wahrheiten vervielfältigen. Dabei schrecken sie auch vor Verleumdungskampagnen und der sozialen Vernichtung kritischer Stimmen nicht zurück. Erstmals legt Norbert Häring den „Wahrheitskomplex“ in seinem ganzen Ausmaß offen: als ein größtenteils staatlich finanziertes, zentral gesteuertes und digital hochgerüstetes Netzwerk, das das tut, was der demokratische Staat selbst nicht darf: Zensur, Propaganda, Diffamierung und politische Einflussnahme. Dabei brauchen wir statt Stummschaltung des konkurrierenden Lagers vor allem eines: eine politische Auseinandersetzung mit offenem Visier.

  • Andrej Hunko: Das Thema Corona ist nicht vorbei – es ist verdrängt

    -Aufzeichnung der Vortrags- und Diskussions­veranstaltung vom Dienstag, dem 3. März 2026 im SAALBAU Titus-Forum, Nordwestzentrum, Frankfurt am Main.

    (mehr …)
  • Florian Warweg – Medien, Macht und Manipulation

    Eine Veranstaltung der FrankfurterFriedensGespräche

    -Aufzeichnung des Vortags in Frankfurt/Main, die im Rahmen der Frankfurter FriedensGespräche am 23. Januar 2026 in Frankfurt stattfand.

    (mehr …)
  • Danke, Florian Warweg

    Mit diesem Beitrag möchten wir Florian Warweg unseren ausdrücklichen Dank aussprechen – für seine herausragende journalistische Arbeit bei den NachDenkSeiten und für sein besonderes Engagement in den NachDenkSeiten-Gesprächskreisen, insbesondere auch bei uns in Frankfurt.

    (mehr …)
Light