Was war wichtig

Was war wichtig / in den vergangenen Jahrzehnten

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  Betreff: Redaktion

In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.
Egon Bahr, 2013

Der Wandel von einer friedlichen Koexistenz zur Konfrontation zwischen dem Westen und Russland

  • 1990 – Es begann mit dem Brechen einer Zusage – Eine Nato Osterweiterung erfolgt Schrittweise.
    „Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen“, schrieb der deutsche Diplomat Jürgen Chrobog über ein Treffen der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands im März 1991. Dieses Dokument bestätigt die russische Sichtweise zur Osterweiterung.
  • 1996 –  The grand chessboard by Zbigniew K. Brzezinski
    Vor 25 Jahren beschrieb der US-Politikberater Zbigniew Brzezinski die Bedeutung der Ukraine für Russland. Sein Buch liest sich nun wie eine Prophezeiung. Von Malte Lehming
    Diese Zeilen sind ein Vierteljahrhundert alt, doch sie lesen sich wie von heute. „Die Unabhängigkeit der Ukraine beraubte Russland seiner beherrschenden Position am Schwarzen Meer, wo Odessa das unersetzliche Tor für den Handel mit dem Mittelmeerraum und der Welt jenseits davon war.“ – „Ohne die Ukraine ist Russland kein eurasisches Reich mehr.“ – „Unter geopolitischem Aspekt stellte der Abfall der Ukraine einen zentralen Verlust dar, denn er beschnitt Russlands geostrategische Optionen drastisch.“
    Geschrieben wurden die Sätze von Zbigniew Brzezinski, dem ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter.
    Aus zwei Gründen ist die Lektüre angesichts der gegenwärtigen Krise erhellend. Sie enthüllt, erstens, die Sichtweise eines einflussreichen amerikanischen Politikwissenschaftlers auf die geopolitische Rolle der USA nach dem Zusammenbruch des Kommunismus.
    Sie gibt, zweitens, einen Einblick in die russische Perspektive, weil in Moskau Brzezinskis Buch als Beleg für ein Dominanzstreben der USA in Richtung Weltherrschaft interpretiert wurde. Die Osterweiterung der Nato und die westliche Ukraine-Politik gelten als Bestätigung dieser Interpretation.
  • 2001Rede Wladimir Putins im Deutschen Bundestag am 25.09.2001 – Hier das Wortprotokoll
    Er rede nun, sagt Putin im Bundestag, in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant: „Russland ist ein freundlich gesinntes Land.“ Dessen Hauptziel sei der stabile Frieden auf dem Kontinent. „Heute können wir mit Bestimmtheit und endgültig erklären: Der Kalte Krieg ist vorbei!“
  • 2007 – Original Rede vom Putin auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2007
    Wladimir Putins bahnbrechende Rede am 10. Februar 2007 auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz, in der er die USA offen für ihr Streben nach einer unipolaren Welt, ihre hemmungslose Gewaltanwendung und ihre Geringschätzung des Völkerrechts kritisierte. Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges machte er deutlich, dass Russland nicht die Absicht hat, sich in diese Art von Weltordnung einzufügen. Trotz seiner Kritik suchte Putin nicht die Konfrontation, sondern rief zu einer neuen Partnerschaft auf fairer Basis auf, doch die westlichen Mainstream-Medien verzerrten seine Rede und stellten sie als bösartigen Angriff dar. Sehen Sie zu und urteilen Sie selbst.
  • 2014 Maidan – Putsch oder Revolution – Thomas Röper – Ukraine 2014 – Wie alles begann – Teil 01: Der Weg zum MaidanTeil 02: Beginn der Proteste auf dem MaidanTeil 03: Erste westliche Besucher auf dem MaidanTeil 04: Die Gesetze vom 16. Januar und ihre Folgen –  –  –  –  –  –  – Teil 10: Das Referendum auf der Krim
  • 2015 02 – Abkommen Minsk II (der verpasste Frieden 1 ?) um den Bürgerkrieg um den Dombass zu beenden –  (gibt den Gebieten Donezk und Lugansk eine gewisse Autonomie) Hier hätte der Konflikt zum ersten Mal beendet werden können! Warum scheitert Minsk II?
    Minsk II wird von der Ukraine nicht umgesetzt – Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj gab gegenüber dem deutschen Nachrichtenmagazin Der Spiegel zu, dass er sich geweigert habe, das Minsk-II-Friedensabkommen von 2015 mit Russland umzusetzen. Deutschland und Frankreich sagten, Kiew habe das Abkommen genutzt, um „Zeit zu kaufen“, um sich auf den Krieg vorzubereiten.
    Die ehemalige deutsche Staatschefin Angela Merkel erklärte (2022 12 Die Zeit) , dass „das Minsker Abkommen von 2014 ein Versuch war, der Ukraine Zeit zu verschaffen. Die Ukraine nutzte diese Zeit, um stärker zu werden “. Der frühere französische Präsident François Hollande kommentierte später: „Angela Merkel hat in diesem Punkt Recht“, „Seit 2014 hat die Ukraine ihre militärische Stellung gestärkt. Sie war besser ausgebildet und ausgerüstet. Es ist das Verdienst der Vereinbarungen von Minsk, der ukrainischen Armee diese Möglichkeit gegeben zu haben.“
    Der frühere israelische Ministerpräsident Naftali Bennett enthüllte in einem Interview, dass die USA und Europa seinen Versuch, Frieden zwischen Russland und der Ukraine auszuhandeln, „blockiert“ hätten.
  • 2021 12 17 – Putins Forderung nach neuer Sicherheitsregelung
  • 2022 02 24 Beginn SMO
  • 2022 03 10 Gespräche zwischen Lawrow und Kuleba in der Türkei. Kuleba sprach in Antalya von einer „systematischen und nachhaltigen Lösung“  ….  da die ukrainische Führung das Budapester Memorandum von 1994 als gescheitert betrachtete. Droht damit direkt mit dem Zugang zu Atomwaffen.
  • 2022 03 – Russland und Ukraine verhandeln über Frieden in Istanbul. (Der verpasste Frieden 2 ?)
    Der im Kommuniqué vorgesehene Vertrag würde die Ukraine als dauerhaft neutralen, nichtnuklearen Staat proklamieren. Kiew würde auf den Beitritt in westliche Militärbündnisse verzichten und keine ausländischen Stützpunkte oder Truppen auf ukrainischem Boden zulassen. Als mögliche Garanten nannte das Kommuniqué die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats – darunter auch Russland – sowie Deutschland, Italien, Polen, Israel, Kanada und die Türkei.Außerdem hieß es in dem Kommuniqué, dass alle Garanten im Falle eines Angriffs auf die Ukraine verpflichtet seien, Hilfe bei der Wiederherstellung ihrer Sicherheit zu leisten. Beide Seiten wollten innerhalb der nächsten zehn bis 15 Jahre den Streit um die Krim friedlich lösen.
    Russische Truppen ziehen sich aus dem Raum um Kiew zurück. Alexander Fomin, Russlands stellvertretender Verteidigungsminister, hatte die Entscheidung am 29. März in Istanbul bekannt gegeben und sie als einen Versuch bezeichnet, „gegenseitiges Vertrauen aufzubauen“.
    „Wir waren Mitte April 2022 kurz davor, den Krieg mit einer Friedensregelung abzuschließen“, erzählte einer der ukrainischen Unterhändler, Oleksandr Chalyi, bei einem öffentlichen Auftritt im Dezember 2023.
    Michael von der Schulenburg, Hajo Funke, Harald Kujat – Frieden für Ukraine
    1 Bereits einen Monat nach Beginn der russischen Militärintervention in der Ukraine, waren die ukrainischen und russischen Unterhändler einem Waffenstillstand und einer umfassenden Friedenslösung des Konfliktes sehr nahegekommen.
    2 Im Gegensatz zu heute hatten sich Präsident Zelensky und seine Regierung damals sehr um einen Verhandlungsfrieden mit Russland und ein schnelles Ende des Krieges bemüht.
    3 Im Gegensatz zu westlichen Darstellungen waren sich damals Ukraine und Russland darin einig, dass die geplante NATO-Erweiterung der Grund des Krieges war. Sie konzentrierten daher ihre Friedensverhandlungen auf die Neutralität der Ukraine und dessen Verzicht auf eine NATO-Mitgliedschaft. Im Gegenzug würde die Ukraine ihre territoriale Integrität mit Ausnahme der Krim behalten haben.
    4 Es bestehen kaum noch Zweifel darüber, dass diese Friedensverhandlungen am Widerstand der NATO und insbesondere dem der USA und der UK scheiterten. Ein derartiger Friedensschluss wäre einer Niederlage der NATO, einem Ende der NATO-Osterweiterung und damit einem Ende vom Traum einer von den USA dominierten Welt gleichgekommen.
    5 Das Scheitern der Friedensverhandlungen im März 2022 und die darauffolgende Intensivierung des Krieges hat hunderttausenden von vor allem junger Menschen das Leben gekostet, eine junge Generation zutiefst traumatisiert und Ihnen sind schwerste seelische und physische Verwundungen zugefügt. Die Ukraine ist enormen Zerstörungen ausgesetzt. Das hat zu einer hohen Verarmung sowie einer fortführenden Entvölkerung des Landes geführt. An diesem Unglück tragen nicht nur Russland, sondern eben auch die NATO und der Westen eine schwere Mitschuld.
    6 Die Verhandlungsposition der Ukraine ist heute weitaus schlechter, als sie es noch im März 2022 war. Die Ukraine könnte nun große Teile ihres Territoriums verlieren.
    7 Die Blockierung der damaligen Friedensverhandlungen hat allen geschadet: Russland und auch Europa – aber vor allem den Menschen in der Ukraine, die mit ihrem Blut für die Ambitionen der Großmächte zahlen und wohl letztlich nichts dafür zurückbekommen werden.
  • 2022 04 – Am 9. April 2022 traf Boris Johnson unangemeldet in Kiew ein und erklärte dem ukrainischen Präsidenten, dass der Westen nicht bereit sei, den Krieg zu beenden. Laut britischem Guardian vom 28. April hatte Premier Johnson den ukrainischen Präsidenten Selenskyj „angewiesen“, „keine Zugeständnisse an Putin zu machen

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